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Digitalpolitik des Bundes

Was die Bundesregierung für die digitale Verwaltung plant, beschließt und finanziert. Unter diesem Tag stehen Koalitionsverträge, Digitalstrategien, Digitalgipfel und Zuständigkeiten im Bund, und der Abstand zwischen Ankündigung und Umsetzung.

30. November 2018 · Monatsrückblick
KI-Strategie beschlossen. Was das für die Verwaltungsdigitalisierung bedeutet. – November 2018 im E-Government-Rückblick.
Die nationale KI-Strategie der Bundesregierung ist verabschiedet. Was darin zur öffentlichen Verwaltung steht, was fehlt, und warum die Verbindung zwischen KI-Strategie und OZG-Programm noch herzustellen ist.
31. Oktober 2018 · Monatsrückblick
Digitalgipfel Nürnberg. Was der Herbst 2018 für die digitale Verwaltung bringt. – Oktober 2018 im E-Government-Rückblick.
Der Digitalgipfel in Nürnberg setzt die Agenda. Was dort besprochen wird, spiegelt den Stand der deutschen Digitalisierungsdebatte: Ambition und Wirklichkeit liegen noch auseinander. Was das für die Verwaltungsdigitalisierung bedeutet.
31. März 2018 · Monatsrückblick
Koalitionsvertrag beschlossen. Was das digitale Kapitel verspricht. – März 2018 im E-Government-Rückblick.
Am 12. März unterzeichnen CDU/CSU und SPD den Koalitionsvertrag. Das digitale Kapitel enthält Aussagen zu OZG, Registermodernisierung, BundID und Breitbandausbau. Was davon verbindlich ist, was Wunsch bleibt, und was die neue Bundesregierung jetzt tun muss.
28. Februar 2018 · Monatsrückblick
Koalitionsverhandlungen. Was der digitale Kurs der GroKo bedeutet. – Februar 2018 im E-Government-Rückblick.
CDU/CSU und SPD verhandeln über eine neue Koalition. Das digitale Kapitel des Koalitionsvertrags nimmt Form an. Was es für das OZG, die Registermodernisierung und die digitale Infrastruktur bedeutet, wenn der Bund für vier Jahre klare Prioritäten setzt.
31. Dezember 2017 · Monatsrückblick
Jahresrückblick 2017. Das OZG-Jahr zwischen Beschluss und Stillstand. – Dezember 2017 im E-Government-Rückblick.
Das Onlinezugangsgesetz trat im August in Kraft. Gleichzeitig: Bundestagswahl, gescheiterte Jamaica-Verhandlungen, keine neue Regierung. Was 2017 für die Verwaltungsdigitalisierung bedeutet, und was 2018 nachholen muss.
30. November 2017 · Monatsrückblick
Jamaica gescheitert. Was die politische Hängephase bedeutet. – November 2017 im E-Government-Rückblick.
Am 19. November bricht die FDP die Jamaica-Sondierungen ab. Deutschland ohne Regierung auf unbestimmte Zeit. Was das für das OZG-Programm bedeutet, und welche Aufgaben die Verwaltungsebene jetzt autonom erledigen muss.
31. Oktober 2017 · Monatsrückblick
Jamaica-Sondierungen. Was die Koalitionsverhandlungen für die Digitalpolitik bedeuten. – Oktober 2017 im E-Government-Rückblick.
CDU/CSU, FDP und Grüne sondieren eine Jamaica-Koalition. Was das digitalpolitische Kapitel der Verhandlungen enthält, welche Positionen aufeinanderprallen, und was das für das OZG-Programm bedeutet.
30. September 2017 · Monatsrückblick
Bundestagswahl 2017. Was das Ergebnis für die Verwaltungsdigitalisierung bedeutet. – September 2017 im E-Government-Rückblick.
Am 24. September wählt Deutschland. CDU/CSU verliert stark, SPD ebenfalls, AfD zieht mit 12,6 Prozent in den Bundestag ein. Was das unerwartete Ergebnis für Koalitionsbildung und die Kontinuität des OZG-Programms bedeutet.
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30. Juni 2017 · Monatsrückblick
OZG verabschiedet. Was das Gesetz bedeutet und was es nicht bedeutet. – Juni 2017 im E-Government-Rückblick.
Der Bundestag verabschiedet das Onlinezugangsgesetz. Was das Gesetz leistet, was es nicht löst, und welche Weichen in den nächsten Monaten gestellt werden müssen, damit aus dem Gesetz ein funktionierendes Programm wird.
31. März 2017 · Monatsrückblick
OZG im parlamentarischen Verfahren. Was der Frühling entscheidet. – März 2017 im E-Government-Rückblick.
Das Onlinezugangsgesetz durchläuft das parlamentarische Verfahren. Was in den Ausschüssen verhandelt wird, welche Kritikpunkte Bestand haben, und was das Gesetz leisten kann, wenn es beschlossen ist. Ein Blick auf das, was nach dem Beschluss kommt.
28. Februar 2017 · Monatsrückblick
Digitale Verwaltung im Wahlkampf. Was die Parteien versprechen. – Februar 2017 im E-Government-Rückblick.
Der Bundestagswahlkampf wird digitaler. Was die Parteien zur Verwaltungsdigitalisierung sagen, und was davon substanziell ist. Außerdem: Das eGovernment-Gesetz der Länder und der Stand der IT-Planungsrat-Koordination.
31. Januar 2017 · Monatsrückblick
Wahljahr beginnt. Was die Bundestagswahl mit der Verwaltungsdigitalisierung zu tun hat. – Januar 2017 im E-Government-Rückblick.
Martin Schulz wird SPD-Kanzlerkandidat. Das Wahljahr beginnt. Was das für die digitale Verwaltungspolitik bedeutet: Wahlkampf beschleunigt selten, was keine Wählerstimmen bringt. Und warum das OZG trotzdem noch in dieser Legislatur verabschiedet werden muss.
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31. Oktober 2016 · Monatsrückblick
Digitalgipfel und E-Government-Praxis. Was zwischen Gipfel und Realität liegt. – Oktober 2016 im E-Government-Rückblick.
Der Digitalgipfel der Bundesregierung findet statt. Was er zeigt: politische Ambition und operative Realität liegen auseinander. Was die E-Government-Praxis jenseits der Konferenzkultur braucht.
30. September 2016 · Monatsrückblick
Open Data und Registermodernisierung. Was Deutschland noch nicht hat. – September 2016 im E-Government-Rückblick.
Die Open-Data-Debatte gewinnt an Fahrt. Gleichzeitig: Deutschland hat noch kein Once-Only-Prinzip. Was Registermodernisierung erfordert, und warum die Datenfrage der Kern der Verwaltungsdigitalisierung ist.
29. Februar 2016 · Monatsrückblick
Digitale Agenda und der IT-Planungsrat. Was föderale IT-Koordination leisten kann. – Februar 2016 im E-Government-Rückblick.
Der IT-Planungsrat ist das zentrale Koordinationsgremium für föderale IT in Deutschland. Was er in den vergangenen Jahren geleistet hat, welche strukturellen Grenzen er hat, und was das für die nächste Generation der Verwaltungsdigitalisierung bedeutet.

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