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Monatsrückblicke

Einmal im Monat ordne ich ein, was in der Verwaltungsdigitalisierung passiert ist: Beschlüsse und Gesetze, Vorhaben von Bund, Ländern und Kommunen, Bewegungen im GovTech-Markt. Mich interessiert dabei weniger die Meldung selbst als die Frage, was davon strukturell wirkt und was in der Verwaltung ankommt. Das Archiv reicht zurück bis Januar 2016.

30. Juni 2018 · Monatsrückblick
Erster Monat DSGVO. Was die Verwaltung aus dem Datenschutzrecht lernt. – Juni 2018 im E-Government-Rückblick.
Der erste Monat unter der DSGVO ist vorbei. Was die öffentliche Verwaltung dabei gelernt hat, was überraschend war, und was die DSGVO-Erfahrung für den weiteren OZG-Aufbau bedeutet.
31. Mai 2018 · Monatsrückblick
DSGVO kommt. Was öffentliche IT jetzt wissen muss. – Mai 2018 im E-Government-Rückblick.
Am 25. Mai wird die DSGVO anwendbar. Was das für OZG-Dienste und digitale Verwaltung bedeutet: Neue Anforderungen an Datenverarbeitung, Einwilligung und Betroffenenrechte treffen auf eine Verwaltung, die gerade erst digitalisiert.
30. April 2018 · Monatsrückblick
Themenfelder zugeordnet. Was jetzt die Entwicklungsphase bestimmt. – April 2018 im E-Government-Rückblick.
Die OZG-Themenfelder sind auf Federführungsländer verteilt. Was mit der Zuordnung beginnt: die eigentliche Entwicklungsarbeit. Welche Länder welche Felder übernommen haben, warum die Kapazitätsunterschiede ein Problem sind, und was EfA in der Praxis erfordert.
31. März 2018 · Monatsrückblick
Koalitionsvertrag beschlossen. Was das digitale Kapitel verspricht. – März 2018 im E-Government-Rückblick.
Am 12. März unterzeichnen CDU/CSU und SPD den Koalitionsvertrag. Das digitale Kapitel enthält Aussagen zu OZG, Registermodernisierung, BundID und Breitbandausbau. Was davon verbindlich ist, was Wunsch bleibt, und was die neue Bundesregierung jetzt tun muss.
28. Februar 2018 · Monatsrückblick
Koalitionsverhandlungen. Was der digitale Kurs der GroKo bedeutet. – Februar 2018 im E-Government-Rückblick.
CDU/CSU und SPD verhandeln über eine neue Koalition. Das digitale Kapitel des Koalitionsvertrags nimmt Form an. Was es für das OZG, die Registermodernisierung und die digitale Infrastruktur bedeutet, wenn der Bund für vier Jahre klare Prioritäten setzt.
31. Januar 2018 · Monatsrückblick
OZG im ersten Jahr. Was aus dem Gesetz ein Programm machen muss. – Januar 2018 im E-Government-Rückblick.
Das Onlinezugangsgesetz ist seit August 2017 in Kraft. Jetzt beginnt das erste Umsetzungsjahr. Was nötig ist, um aus einem Gesetz ein funktionierendes Digitalisierungsprogramm zu machen: Themenfelder, Federführungen, und eine Koordinationsstruktur, die liefert.
31. Dezember 2017 · Monatsrückblick
Jahresrückblick 2017. Das OZG-Jahr zwischen Beschluss und Stillstand. – Dezember 2017 im E-Government-Rückblick.
Das Onlinezugangsgesetz trat im August in Kraft. Gleichzeitig: Bundestagswahl, gescheiterte Jamaica-Verhandlungen, keine neue Regierung. Was 2017 für die Verwaltungsdigitalisierung bedeutet, und was 2018 nachholen muss.
30. November 2017 · Monatsrückblick
Jamaica gescheitert. Was die politische Hängephase bedeutet. – November 2017 im E-Government-Rückblick.
Am 19. November bricht die FDP die Jamaica-Sondierungen ab. Deutschland ohne Regierung auf unbestimmte Zeit. Was das für das OZG-Programm bedeutet, und welche Aufgaben die Verwaltungsebene jetzt autonom erledigen muss.
31. Oktober 2017 · Monatsrückblick
Jamaica-Sondierungen. Was die Koalitionsverhandlungen für die Digitalpolitik bedeuten. – Oktober 2017 im E-Government-Rückblick.
CDU/CSU, FDP und Grüne sondieren eine Jamaica-Koalition. Was das digitalpolitische Kapitel der Verhandlungen enthält, welche Positionen aufeinanderprallen, und was das für das OZG-Programm bedeutet.
30. September 2017 · Monatsrückblick
Bundestagswahl 2017. Was das Ergebnis für die Verwaltungsdigitalisierung bedeutet. – September 2017 im E-Government-Rückblick.
Am 24. September wählt Deutschland. CDU/CSU verliert stark, SPD ebenfalls, AfD zieht mit 12,6 Prozent in den Bundestag ein. Was das unerwartete Ergebnis für Koalitionsbildung und die Kontinuität des OZG-Programms bedeutet.
- OZG
- Digitalpolitik des Bundes
31. August 2017 · Monatsrückblick
OZG offiziell in Kraft. Was die fünf Jahre bis 2022 erfordern. – August 2017 im E-Government-Rückblick.
Am 18. August tritt das OZG in Kraft. Fünf Jahre, 575 Leistungen. Was das strukturell erfordert, und warum die Deadline 2022 nur dann realistisch ist, wenn die operative Planung nach der Bundestagswahl sofort beginnt.
31. Juli 2017 · Monatsrückblick
OZG in Kraft. Was die ersten Wochen nach dem Beschluss zeigen. – Juli 2017 im E-Government-Rückblick.
Das OZG wird im August im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Was die ersten Wochen nach dem Bundestag-Beschluss zeigen: wie Länder und Kommunen reagieren, welche Fragen offen bleiben, und was der IT-Planungsrat als nächstes tun muss.
30. Juni 2017 · Monatsrückblick
OZG verabschiedet. Was das Gesetz bedeutet und was es nicht bedeutet. – Juni 2017 im E-Government-Rückblick.
Der Bundestag verabschiedet das Onlinezugangsgesetz. Was das Gesetz leistet, was es nicht löst, und welche Weichen in den nächsten Monaten gestellt werden müssen, damit aus dem Gesetz ein funktionierendes Programm wird.
31. Mai 2017 · Monatsrückblick
WannaCry. Was der Ransomware-Angriff über öffentliche IT-Sicherheit sagt. – Mai 2017 im E-Government-Rückblick.
Am 12. Mai trifft WannaCry die Deutsche Bahn, den NHS und Hunderttausende Systeme weltweit. Was der Angriff über die IT-Sicherheitslage öffentlicher Infrastrukturen zeigt, und was die Verwaltungsdigitalisierung daraus lernen muss.
- IT-Sicherheit
- Strukturdiagnose
30. April 2017 · Monatsrückblick
E-Government vor der Zielgeraden. Was der Frühsommer bringt. – April 2017 im E-Government-Rückblick.
Das OZG läuft durch die parlamentarischen Instanzen. Parallel: Die DSGVO-Uhr tickt (Anwendbarkeit in 13 Monaten), das eGovernment-Gesetz der Bundesländer zeigt gemischte Umsetzung, und die kommunale IT-Landschaft bereitet sich auf Wandel vor.
31. März 2017 · Monatsrückblick
OZG im parlamentarischen Verfahren. Was der Frühling entscheidet. – März 2017 im E-Government-Rückblick.
Das Onlinezugangsgesetz durchläuft das parlamentarische Verfahren. Was in den Ausschüssen verhandelt wird, welche Kritikpunkte Bestand haben, und was das Gesetz leisten kann, wenn es beschlossen ist. Ein Blick auf das, was nach dem Beschluss kommt.
28. Februar 2017 · Monatsrückblick
Digitale Verwaltung im Wahlkampf. Was die Parteien versprechen. – Februar 2017 im E-Government-Rückblick.
Der Bundestagswahlkampf wird digitaler. Was die Parteien zur Verwaltungsdigitalisierung sagen, und was davon substanziell ist. Außerdem: Das eGovernment-Gesetz der Länder und der Stand der IT-Planungsrat-Koordination.
31. Januar 2017 · Monatsrückblick
Wahljahr beginnt. Was die Bundestagswahl mit der Verwaltungsdigitalisierung zu tun hat. – Januar 2017 im E-Government-Rückblick.
Martin Schulz wird SPD-Kanzlerkandidat. Das Wahljahr beginnt. Was das für die digitale Verwaltungspolitik bedeutet: Wahlkampf beschleunigt selten, was keine Wählerstimmen bringt. Und warum das OZG trotzdem noch in dieser Legislatur verabschiedet werden muss.
- OZG
- Digitalpolitik des Bundes
31. Dezember 2016 · Monatsrückblick
Jahresrückblick 2016. Was vor dem OZG steht und was fehlt. – Dezember 2016 im E-Government-Rückblick.
Das Jahr 2016 endet ohne das Onlinezugangsgesetz. Was das Jahr für die Verwaltungsdigitalisierung gebracht hat: DSGVO in Kraft, NIS-Richtlinie beschlossen, Brexit und Trump als geopolitische Zäsuren. Und ein klares Bild davon, was 2017 passieren muss.
30. November 2016 · Monatsrückblick
Trump-Wahl und digitale Souveränität. Was das für Europas IT bedeutet. – November 2016 im E-Government-Rückblick.
Am 8. November wird Donald Trump zum US-Präsidenten gewählt. Was das für die transatlantischen Datenschutzabkommen, die Cloud-Abhängigkeit europäischer Verwaltungen und die Frage digitaler Souveränität bedeutet.

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