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Monatsrückblicke

Einmal im Monat ordne ich ein, was in der Verwaltungsdigitalisierung passiert ist: Beschlüsse und Gesetze, Vorhaben von Bund, Ländern und Kommunen, Bewegungen im GovTech-Markt. Mich interessiert dabei weniger die Meldung selbst als die Frage, was davon strukturell wirkt und was in der Verwaltung ankommt. Das Archiv reicht zurück bis Januar 2016.

31. Oktober 2021 · Monatsrückblick
Koalitionsverhandlungen laufen. OZG läuft weiter. – Oktober 2021 im E-Government-Rückblick.
SPD, Grüne und FDP sondieren und verhandeln. Während Berlin über Ressortverteilung diskutiert, läuft die OZG-Umsetzung auf Arbeitsebene weiter. Was in der politischen Übergangsphase in der Verwaltungsdigitalisierung vorangeht, und was wartet.
30. September 2021 · Monatsrückblick
Bundestagswahl. Knappe Ergebnisse. Offene Fragen für die Digitalpolitik. – September 2021 im E-Government-Rückblick.
Am 26. September wählt Deutschland. SPD 25,7 Prozent, CDU/CSU 24,1 Prozent, Grüne 14,8 Prozent, FDP 11,5 Prozent. Koalitionsverhandlungen stehen aus. Was das für die Verwaltungsdigitalisierung und die OZG-Deadline bedeutet.
31. August 2021 · Monatsrückblick
Sommerpause und Wahlkampf. Was trotzdem entschieden werden muss. – August 2021 im E-Government-Rückblick.
August: Sommerpause plus Wahlkampffinale. Die Verwaltungsdigitalisierung läuft auf Sparflamme. Was in dieser Phase trotzdem zu klären ist, und welche strukturellen Diagnosen das Wahljahr sichtbar gemacht hat, die die nächste Regierung angehen muss.
31. Juli 2021 · Monatsrückblick
Hochsommer. Wahljahr. OZG auf der Zielgeraden. – Juli 2021 im E-Government-Rückblick.
Zwei Monate bis zur Bundestagswahl, 17 Monate bis zur OZG-Deadline. Was die Parteiprogramme zur Verwaltungsdigitalisierung versprechen, was realistisch ist und warum Open Source als politisches Thema 2021 eine Chance hat wie nie zuvor.
30. Juni 2021 · Monatsrückblick
EU-COVID-Zertifikat startet. Ein europäisches Digitalprojekt, das liefert. – Juni 2021 im E-Government-Rückblick.
Am 1. Juni startet das EU-COVID-Zertifikat in Pilotstaaten, ab 1. Juli EU-weit. Innerhalb weniger Monate haben 27 Mitgliedstaaten einen gemeinsamen digitalen Standard umgesetzt. Was das zeigt, und was das für die Verwaltungsdigitalisierung in Deutschland bedeutet.
31. Mai 2021 · Monatsrückblick
OZG zur Halbzeit. Was die Zahlen sagen und was sie nicht sagen. – Mai 2021 im E-Government-Rückblick.
Halbzeit zwischen OZG-Inkrafttreten und Deadline 2022. Die EfA-Dienste wachsen, die Nachnutzungsquoten sind heterogen. Was der Fortschrittsmonitor zeigt, was er nicht zeigt, und warum die zweite Hälfte anders werden muss als die erste.
30. April 2021 · Monatsrückblick
EU legt KI-Gesetz vor. Was öffentliche Verwaltungen jetzt wissen müssen. – April 2021 im E-Government-Rückblick.
Am 21. April veröffentlicht die EU-Kommission ihren Vorschlag für den AI Act. Erstmals soll KI-Einsatz in der EU reguliert werden, mit besonderen Pflichten für Hochrisiko-Anwendungen. Was steht drin, was bedeutet das für Behörden, und wie reagiert man jetzt klug?
31. März 2021 · Monatsrückblick
Registermodernisierung beschlossen. Jetzt kommt der schwierige Teil. – März 2021 im E-Government-Rückblick.
Der Bundestag verabschiedet das Registermodernisierungsgesetz. Die Steuer-ID wird zur zentralen Kennung für den Datenaustausch zwischen Registern. Das Once-Only-Prinzip bekommt seine rechtliche Grundlage. Und die EU veröffentlicht den Digital Compass 2030.
28. Februar 2021 · Monatsrückblick
Impfportal unter Last. Was das über Verwaltungs-IT sagt. – Februar 2021 im E-Government-Rückblick.
Die Online-Portale für die COVID-Impfanmeldung sind überlastet, instabil oder schlicht nicht benutzbar. Was als technisches Problem erscheint, ist ein strukturelles: Verwaltungs-IT wird für den Normalbetrieb gebaut, nicht für Krisenbelastung. Was das für OZG bedeutet.
31. Januar 2021 · Monatsrückblick
Wahljahr 2021. OZG-Uhr auf 24 Monate. Was die Koalition jetzt noch schaffen kann. – Januar 2021 im E-Government-Rückblick.
Das Wahljahr beginnt. Bundestagswahl im September, OZG-Deadline Dezember 2022: 24 Monate, um 575 Verwaltungsleistungen zu digitalisieren. Dazu: COVID zeigt täglich, was fehlt, wenn Verwaltung digital nicht funktioniert. Eine Bestandsaufnahme.
31. Dezember 2020 · Monatsrückblick
Impfstoff zugelassen. OZG-Jahresbilanz. Zwölf Monate bleiben. – Dezember 2020 im E-Government-Rückblick.
Am 21. Dezember lässt die EMA den ersten COVID-Impfstoff zu. Impfzentren öffnen, die Terminbuchungs-Systeme stehen vor ihrem ersten Test. Und das OZG-Programm zieht Bilanz nach drei Jahren: Was ist da, was fehlt noch, und was muss 2021 passieren.
30. November 2020 · Monatsrückblick
Lockdown-Light. Was Verwaltung jetzt braucht, um nicht wieder zu straucheln. – November 2020 im E-Government-Rückblick.
November: Der Bund beschließt den "Lockdown light". Gastronomie und Veranstaltungen zu, Büros und Behörden offen. Was das für die Verwaltungsdigitalisierung bedeutet, und warum die Frage nach der E-Akte im Winter 2020 dieselbe bleibt wie im Frühjahr.
31. Oktober 2020 · Monatsrückblick
Zweite Welle. Digitale Verwaltung erneut unter Druck. – Oktober 2020 im E-Government-Rückblick.
Die zweite COVID-Welle ist da. Was Verwaltungen im Frühjahr improvisiert haben, steht jetzt erneut auf dem Prüfstand. Was hat sich verbessert, was nicht? Und warum ist Resilienz eine andere Kategorie als Digitalisierung.
30. September 2020 · Monatsrückblick
OZG mit Rückenwind. Was das Konjunkturpaket jetzt konkret bedeutet. – September 2020 im E-Government-Rückblick.
Das OZG-Konjunkturbudget von drei Milliarden Euro wird verteilt. Was kommt davon bei Ländern und Kommunen an? Was ändert Geld, und was ändert es nicht? Eine Bestandsaufnahme nach dem Sommer.
31. August 2020 · Monatsrückblick
Nach Schrems II: Cloud-Souveränität wird operativ. – August 2020 im E-Government-Rückblick.
Ein Monat nach Schrems II: Was ist passiert? Datenschutzbehörden nehmen Stellung, Behörden fragen ihre Rechtsabteilungen, Microsoft kündigt Anpassungen an. Was bedeutet das wirklich, und wie sieht ein realistischer Pfad zur Cloud-Souveränität für die öffentliche Verwaltung aus?
31. Juli 2020 · Monatsrückblick
Schrems II: Privacy Shield ungültig. Was das für öffentliche IT bedeutet. – Juli 2020 im E-Government-Rückblick.
Am 16. Juli erklärt der EuGH das Privacy Shield für ungültig (C-311/18, Schrems II). Datenübermittlungen in die USA auf Basis des Privacy Shield sind sofort illegal. Was das für Bundesbehörden und kommunale IT bedeutet, die US-Cloud-Dienste nutzen.
30. Juni 2020 · Monatsrückblick
Konjunkturpaket, Corona-Warn-App, GAIA-X. Ein Monat, drei Weichenstellungen. – Juni 2020 im E-Government-Rückblick.
Juni 2020 ist dicht: Am 3. Juni beschließt die Bundesregierung drei Milliarden Euro für die Verwaltungsdigitalisierung. Am 16. Juni startet die Corona-Warn-App als Open-Source-Projekt. Und Frankreich und Deutschland kündigen GAIA-X an. Was das zusammen bedeutet.
31. Mai 2020 · Monatsrückblick
Contact Tracing, Open Source und die Frage der Digitalsouveränität. – Mai 2020 im E-Government-Rückblick.
Die Diskussion um eine Corona-Tracing-App ist im Mai in der heißen Phase. Was sie zeigt: Datenschutz und digitale Souveränität sind keine Luxusthemen, sondern Vertrauensfragen. Und Open Source ist plötzlich staatstragendes Gesprächsthema.
30. April 2020 · Monatsrückblick
Pandemie-Verwaltung: Was funktioniert und was nicht. – April 2020 im E-Government-Rückblick.
Sechs Wochen Lockdown. Die öffentliche Verwaltung hat improvisiert, angepasst, manchmal versagt. Was zeigt sich beim zweiten Hinsehen: Wo hat Digitalisierung geholfen, wo hat sie gefehlt, und welche strukturellen Schlüsse sind jetzt zu ziehen?
31. März 2020 · Monatsrückblick
Lockdown. Verwaltung unter digitalem Ausnahmezustand. – März 2020 im E-Government-Rückblick.
Mitte März tritt Deutschland in den ersten Lockdown. Was das für die öffentliche Verwaltung bedeutet: Plötzlich müssen Leistungen digital funktionieren, die analog geplant waren. Ein Stresstest in Echtzeit, der zeigt, was fehlt.

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